Lobbyismus

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Lobbyismus ist eine direkte Form der Einflussnahme verschiedener Interessengruppen auf politische Entscheidungen einzelner Politiker oder ganzer Parteien um neue Gesetze zum eigenen Vorteil zu verändern. In der Regel dient diese Einflussnahme, oder auch Schattenpolitik, machtvollen Personen oder Konzernen und die Grenzen zur Korruption werden oftmals überschritten.

Was Korruption in ärmeren Länder ist, ist Lobbyismus in Industrieländern, denn mit Hilfe von Macht und Geld lassen sich Politiker und Parteien beeinflussen. Diese Beeinflussung dient der Anpassung und Aufweichung von Gesetzesvorhaben oder bereits bestehender Gesetze und gefährdet das Gemeinwohl. Denn durch Abschaffung gemeinschaftlicher Regelungen und Gesetze und Vergabe von Aufträgen an dubiose Partner, entsteht jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Bestes Beispiel dafür ist der Bau des BER (Berliner Flughafen). Transparancy international hatte es geschafft, gegen den anfänglichen Willen der Betreibergsellschaft, ......

 

 

 

Professioneller Lobbyismus = Korruption

Was damals noch als relativ harmlos begann, ist mittlerweile in Zeiten der Globalisierung und Vernetzung eine ernste Gefahr. Die heutige Professionalität des Lobbyismus ist massiv und geht vor allen von Wirtschaftsverbänden aus, die lediglich Ziele zur eigenen Gewinnmaximierung verfolgen und auch das nötige Kapital mitbringen. Andere, dem Gemeinwohl verschriebene Interessengruppen, haben sehr begrenzte Ressourcen und/oder sind auf Spendengelder angewiesen. Dies schafft ein massives Ungleichgewicht im Kampf um das Gehör der Entscheider in diesem politischen System. Laut LobbyControl benachteiligt das heutige Lobbysystem diejenigen, die über weniger Ressourcen oder Zugänge (sprich Geld / Macht) verfügen.

Gefährdete Demokratie / Fehlende Tranzparenz

Aber Lobbyismus macht vor Politikern nicht halt, denn immer mehr sind auch Wissenschaftler und vor allem Medienvertreter davon betroffen. Fehlende Transparenz wer auf wen Einfluss nimmt und problematische Verbindungen von Politik und Wirtschaft erschweren die Kontrolle und gefährden immer stärker die Demokratie.

Belohnungssystem

Oft winken für Politiker Verträge für Beratertätigkeiten welche unverschämt hoch bezahlt werden und meist nicht dem reellen Gegenwert dieser Leistung entsprechen. Nicht unüblich sind auch Jobangebote an Politiker die kurz vor dem Ausscheiden aus der Politik sind. Diese gehen anschließend in die Vorstände der Interessengruppen, deren Interessen sie vorher bedient haben.

Lobbyismus an der Schule

Auch bereits Schulen hat die Lobbyarbeit erreicht. So sind durch Kooperationen zwischen Schulen und Unternehmen beiderseitige Vorteile vorhanden. Als Beispiele sind hier ExxonMobil zu nennen, die im Unterricht über Vorteile von Fracking aufklären, Daimler sponsert Unterrichtsmaterial zum Thema "Design und Aerodynamik" und RWE veranstaltet Schülerwettbewerbe zum Thema Energieffizienz und zeigt sich als Klimaschützer (Quelle: Lobbycontrol), trotz von nur 32 % der regenerativen Erzeugung am Bruttostromverbrauch (Quelle: RWE).

Unternehmen erhoffen sich eine langfristige Beeinflussung der Kinder und Jugendlichen, da diese selbst noch unerfahren sind wenn es um Meinungsmache geht. Neben der Bewerbung von Marken und Produkten geht es vor allem um die Rekrutierung von künftigen Mitarbeiter und damit den Einfluss auf die Wahl der Ausbildung. Die inhaltliche Beeinflussung der Schulen in strukturschwachen Gegenden sowie auch die Aufpolierung des eigenen Image stehen im Vordergrund. Im Gegenzug werden die Schulen mit Unterrichtsmaterialien, Theaterbühnen, Laptops  ausgestattet oder finanziell unterstützt. Zum Beispie zahlte der Mineralölkonzern ExxonMobil 10.000 Euro jährlich an jede Schule, die eine Kooperation einging. Dafür durfte der Konzern in die Schulklassen, unterrichtet wurde so z. B. am Gymnasium in Sulingen die Ergasförderung von dem PR-Chef von ExxonMobil (Quelle: Die Zeit). Diese Kooperationen fandenl in Gegenden statt, wo es um die umstrittene Frackingmethode ging.

Überwachung

Verbot von Lobbyismus in

 

 

 

 

1 Informiere Dich auf der Webseite des gemeinnützigen Vereins Lobbycontrol, die über den Einflusss und die Machtstrukturen von Unternehmen/Wirtschaftskonzernen in Deutschland und Europa aufklärt.
2 Redet mit dem Lehrer und informiert Eure Eltern, wenn es um fragwürdige Angebote geht: welcher Anbieter steht dahinter und Informiert Euch über die Interessen und Ziele des Anbieters.       Bilde Dir Deine eigene Meinung!
3 Thematisierung des Themas Lobbyismus in der Schule und im Schulumfeld! Sprich Deine Lehrer und Eltern darauf an. Kooperationen krisitsch prüfen.
4 Hinterfrage die Finanzierung deiner Schule (ggf. über Deine Eltern). Die Finanzierung sollte offen gelegt werden.
5 Beteilige Dich an Petitionen für mehr Transparenz und Demokratie in Politik.
6 Beobachte und Hinterfrage Studien und schaue auf den Auftraggeber und den Inhalt der Studie, wege dabei die Interessen des Auftraggebers bei der Studie ab.
7 Teile dieses Thema auf Facebook, Twitter, Pinterest & Co.        Sharing is Caring!

 

Transparency International

Als kleine Initiative in den 90er Jahren gestartet, ist TI mittlerweile eine internationale Organisation und in über 100 Ländern aktiv. Sie setzen sich vor allem

 

Abgeordnetenwatch.de

Unter dem Motto "Bürger fragen - Politiker antworten" gibt abgeordnetenwatch.de jedem von uns die Möglichkeit jedem Politiker öffentlich eine Frage zu stellen. Die Antworten bzw. der Dialog wird auch Jahre später noch zu lesen sein, was den Aussagen der Politiker eine gewisse Verbindlichkeit gibt. Auch zeigt sich recht schnell welcher Politiker entgegen seinen Aussagen handelt, was sich spätestens bei den nächsten Wahlen rächt. Clever ist bei abgeordnetenwatch.de das dort auch einzusehen ist welcher Politiker bzw. welche Partei zu welchen Thema wie abgestimmt hat. Zudem liefert das Portal auch Informationen über die Nebenjobs unserer Politiker. So kann man erkennen welcher Politiker nicht nur eigene Interessen bzw. die seiner Partei oder des Volkes vertritt.

 

Lobbycontrol

Ziel des gemeinnützigen Vereins Lobbycontrol ist es, über den Einflusss und die Machtstrukturen von Unternehmen/Wirtschaftskonzernen in Deutschland und Europa aufzuklären. Der Verein setzt sich mit seiner Arbeit für mehr Demokratie und Transparenz ein und bieten Infomaterial und Tipps an, die die Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit beschränken.

 

Links:

  • Lobbyreport 2015: Eine Halbzeitbilanz nach zwei Jahren Schwarz-Rot (Quelle: Lobbycontrol)
  • Lobbyismus an Schulen (Quelle: Lobbycontrol)
  • Erste Stunde: Lobbykunde (Quelle: Die Zeit)

 

 

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