Whistleblower

Zusammenhänge:  

Politik  |  PRISM  |  Lobbyismus  |  Korruption  |  Geheimdienste  |  Medien  |  Konzerne  |  Gemeinwohl  |  Freihandelsabkommen  |  Ackergifte  |  Geheimverhandlungen  |  Geldinstitute  |  Massentierhaltung

Als Whistleblower (Hinweisgeber, Enthüller) bezeichnet man die Menschen die geheime Informationen, die aber wichtig für viele Menschen und das Gemeinwohl sind, an die Öffentlichkeit bringen. Meist sind es Menschen die über Ihren Arbeitsplatz an diese Informationen gelangen, und oft unter sehr großem persönlichen Risiko diese Missstände offen legen. Dabei reichen die Enthüllungen von Menschrechtsverletzungen, Datenmissbrauch bis hin zu Korruption und betreffen vor allem Politiker und Konzerne.

Um überhaupt den Mut aufzubringen solche Machenschaften aufzudecken gehört eine gehörige Portion Mut und Zivilcourage, um zum Wohle vieler anderer diese Risiken auf sich zu nehmen. Der wohl bekannteste Whistleblower Edward Snowden teilte der Welt das massenhafte Ausspähen der Privatsphäre von Milliarden Menschen durch den US-Geheimdienst NSA mit Hilfe seines Werkzeuges PRISM mit. Nicht minder bekannt sind Chelsea Manning oder Julian Assage (Wikileaks), die unter anderem mit den Daten zu Kriegsverbrechen wie Folter oder einem Video mit dem Titel Collateral Murder bekannt geworden sind, das den Beschuss von Zivilisten durch einen US-Kampfhubschrauber zeigt. Risiken für Whistleblower gibt es genug, denn von den genannten befinden sich alle entweder im politischen Asyl um den Strafen der US-Regierung zu entgehen oder bereits in Haft.

In Europa hingegen haben hatten Antoine Deltour und Raphael Halet Rechtsbrüche im Sinne des Gemeinwohls aufgedeckt, auch bekannt als Luxemburg Leaks. Durch Ihr mutiges Verhalten wurde bekannt, wie große Unternehmen wie EON, Disney, Skype und viele Unternehmen mehr, Steuervermeidung im großen Stil durchführen... gefördert durch die Politik in Luxemburg. Urheber dieses Steuervermeidungsmodells ist der ehemalige Luxemburgische Finanzminister und heutige Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Junker. Statt diese Praktiken zu ändern und eine Bestrafung für Politiker, Finanzbeamte oder führender Manager der beteiligten Firmen und Unternehmensberater (wie PricewaterhouseCoopers / PwC) auszusprechen, klagte man die Whistleblower an und verhängte Bewährungsstrafen gegen sie womit sie als vorbestraft gelten.

Es gibt und gab etliche Whistleblower die im Laufe der Geschichte große und kleine Mißstände offen legten, um das Wohl vieler zu verteidigen. Oft sind Politiker mit verantwortlich für diese Mißstande und die Folge ist das für den Schutz der Whistleblower seitens der Politik nur wenig getan wird. Es braucht aber eine Politik die solche heroischen Taten unterstützt und diese Menschen unter Schutz stellt. Und es braucht eine Gesellschaft die diesen Menschen in Zeiten der Not zur Seite steht und den Mut würdigt, den diese Menschen, ohne Rücksicht auf die Folgen für die eigene Person, für uns alle aufbringen.

Politik

Viel Korruption und gemeinwohlschädigende Machenschaften werden überhaupt erst möglich, weil Politiker die Ursache dieses Verhaltens sind oder dieses zumindest decken und nicht dagegen angehen. Die schlimmsten Beispiele sind dabei die US-Administration unter Obama, welche nicht die Machenschaften der NSA verurteilte und änderte, sondern Jagd auf Whistleblower wie Edward Snowden, Chelsea Manning oder Julian Assange macht. Und dies mit Methoden, die jedes demokratische Recht beiseite wischen. In Europa hat dahingegen Jean-Claude Junker, ehemaliger Finanzminister Luxemburgs und heutiger Präsident der Europäischen Kommission, selbst die Steueroasen für große multinationale Unternehmen geschaffen. Damit entgehen den Staaten jedes Jahr Milliarden Euro an Steuergeldern die diese dringend für Bildung, Soziales und andere gemeinwohlfördernde Maßnahmen benötigen.   

PRISM

Dieses Werkzeug ist Ursache für den weltweit größten Datenschutz-Skandal... und er wäre niemals an die Öffentlichkeit gekommen ohne den Whistleblower Edward Snowden. Mit Hilfe von PRISM und zahlreichen dienstbaren Regierungen, Geheimdiensten und Konzernen, überwacht der US-Geheimdienst NSA die weltweite Kommunikation im Rahmen seine Überwachungsprogramms "Stellar Wind".  Edward Snowden gab die Daten zu dieser bislang geheimen Überwachung die er im Rahmen seiner Mitarbeit an diesem Überwachungsprogramm sammelte, an Journalisten weiter.

Geheimdienste

Geheimdienste wie die NSA oder GCHQ sind Strukturen, die parallel zu Rechtsstaaten existieren und sich zunehmend in Inseln der Gesetzlosigkeit verwandeln. Whistleblower die diese Erkenntnisse an die Öffentlichkeit bringen, werden durch diese Geheimdienste und unterstützende Politiker verfolgt. Ein Interesse daran, diese illegalen Aktivitäten einzustellen existiert zu keiner Zeit (geschweige denn ein Unrechtsbewusstsein). Vielmehr werden illegale Handlungen, nachträglich durch Gesetzesänderungen legitimiert. Jüngst zu sehen beim Deutschen Geheimdienst BND. Diesem wurde, in einem eigentlich geheimen Bericht, attestiert das er illegale Überwachungsmethoden anwendet. Statt dieses zu ändern, wurde durch regierende Parteien ein neues Gesetz erlassen, welches dieses Verhalten nicht nur legal macht, sondern es wurden dem BND noch deutlich mehr Rechte eingeräumt um noch mehr Daten abgreifen zu können.

Konzerne

Unternehmen sind im Rahmen unseres kapitalistischen Wirtschaftssystems stark anfällig für Korruption. Dies verteuert Projekte massive und sorgt für unfaire Vorteile derjenigen, die über den größten Etat verfügen und verzerrt den wirtschaftlichen Wettbewerb. Zudem werden deshalb nicht die für das Gemeinwohl besten Angebote ausgewählt, sondern lediglich die Angebote die den Korrupten zugute kommen.

Korruption

Korruption sorgt dafür das Unternehmen sich einen unfairen Vorteil gegenüber anderen verschaffen und das Vertrauen in Staatsorgane aufgrund dieser Praktiken verloren geht. Wichtige Projekte werden dadurch teurer und Gelder, die dringend für Bildung, Soziales und andere gemeinwohlfördernde Maßnahmen benötigt werden, gehen verloren. Um dies zu bekämpfen, ist es wichtig das Insider diese Machenschaften offen legen aber auch dafür geschützt werden.

Lobbyismus

Nur wenig anders als bei Korruption, werden durch Lobbyismus in den meisten Fällen Gesetze und Politik zum Nachteil der Menschen beeinflusst. Um diesem Treiben zwischen Politik und Wirtschaft ein Ende zu setzen, ist es wichtig das Menschen die davon Kenntnis haben die auch der Öffentlichkeit mitteilen. 

Freihandelsabkommen

Viele dieser Abkommen dienen in erster Linie wirtschaftlichen Interessen und schädigen Demokratie und Gemeinwohl indem Gerichte und Parlamente entmachtet werden. Ohne Whistleblower würden wir bis heute keine Kenntnisse der Inhalte haben.

Geheimverhandlungen

Denn diese Freihandelsabkommen werden geheim mit Vertretern der Wirtschaft und anderen Staaten unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Parlamenten verhandelt. Diese Art der Geheimverhandlungen und Geheimgerichten setzt sich immer mehr durch wenn wir nicht alle etwas dagegen unternehmen. Whistleblower sind die ersten die etwas dagegen tun, sie dürfen aber nur der Anfang dessen sein, was jeder andere fortsetzen muss.

Ackergifte

Auch in der Lebensmittelproduktion sind wir auf Menschen angewiesen die Missstände aufdecken. Sich aktuell verdichtende Hinweise und Studien, das Ackergifte wie Neonicotinoide oder Glyphosat eine schädliche Wirkung auf Tiere, Menschen, Pflanzen und die Umwelt haben, müssen weiterhin öffentlich gemacht werden und dürfen nicht in verschlossenen Schubladen der Konzerne und Bundesämter verbleiben. 

Geldinstitute

Die Verflechtungen von Wirtschaft, Politik und Geldinstituten, macht es für Whistleblower schwer und gefährlich Informationen weiterzugeben. So wurde der Organisation WikiLeaks, welche die Collateral Murder Daten von Chelsea Manning veröffentlichte, schrittweise seit 2010 die Möglichkeiten der Finanzierung entzogen. Die finanzielle Blockade durch VISA, Mastercard, die Bank of America, PayPal, Western Union und anderen Geldinstitute, schwächte die Arbeit von Wikileaks nachhaltig und zeigt, wie dringend wir Änderungen am bestehenden System benötigen.

Massentierhaltung

Auf den ersten Blick kann man nicht erkennen was Whistleblowing mit Massentierhaltung zu tun hat. Aber woher kommen die ganzen Hinweise auf die mieserablen Haltungsbedingungen der Tiere? Das Schlachten bei wenig oder gar keiner Betäubung? Die Tierquälerei und Barberei beim "ernten" von Pelzen? Es sind wieder Whistleblower die durch illegale Besuche solcher Tierfamrne und Mastbetriebe diese Umstände ans Licht holen und dokumentieren.

Medien

Medien müssen ihre Quellen noch besser schützen, auch gegen die Willkür staatlicher Organe und Politiker. Ebenso ist weltweit eine verzerrte Berichterstattung durch staatsnahe Sender und Zeitungen über Whistleblower, deren Leistungen und die Aufarbeitung der geleakten Informationen zu erkennen.

Gemeinwohl wird geschädigt

Korruption, Lobbyismus und illegale Handlungen durch Politik und Wirtschaft schädigen Demokratie, Freiheit, Gesundheit, Umwelt, Zukunft und unsere Gesellschaft. Denn für das Wohl weniger wird das Wohl vieler geopfert. Deshalb braucht es immer mehr mutige Menschen die sich, trotz des Risikos, für die Wahrheit einsetzen und das offenlegen was nicht sein darf.

Klare Gesetze und Regelungen zum Umgang mit Whistleblowern

Um den Schutz von Whistleblowern zu gewährleisten, müssen neue Gesetze geschaffen werden die den Verrat von Firmen- und Staatsgeheimnissen zum Wohle des Gemeinwohls außer Strafe stellen. Zudem müssen diese Menschen einen besonderen Schutz für die Zeit während der Aufklärung des Sachverhalts und, wenn nötig, auch danach erhalten. Es muss eine klare Rechtslage für den Betrieb interner Hinweisgebersysteme und unabhängige regionale und überregionale Beratungsangebote für (potentielle) Whistleblower geschaffen werden. Und es ist notwendig Lösungen zu finden, die kulturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen beachten und die Situationen und Reaktionen berücksichtigen.

Politik als Förderer von Zivilcourage und Whistleblowing

Politik und Staat müssen aber mehr tun als Gesetze zum Schutz von Whistleblowern. Zum einen ist es wichtig einen Whistleblowing-Beauftragten einzusetzen der die Gesetze, Regelungen und Maßnahmen prüft. Es gilt aber ebenso die Zivilcourage zu fördern, also für andere einzustehen und eine Kultur des Whistleblowings zu festigen. Es muss mehr die Verantwortung des Einzelnen zur Gesellschaft in den Vordergrund gerückt werden, als die zu einzelnen Unternehmen, Organisationen oder auch des öffentlichen Dienstes (Stichwort: Korpsgeist des Schweigens bei der Polizei).

Unabhängige Justizsysteme

Damit klare Gesetze geschaffen werden ohne politische Einflußnahme im Vorfeld, brauchen wir ein deutlich unabhängigeres Justizsystem. Denn noch heute sind zum Beispiel in Deutschland Richter und Ihre Laufbahn abhängig von Entscheidungen aus dem Justizminsiterium, also von der Politik. Staatsanwälte sind sogar direkt an Weisungen von dort gebunden, und ermöglich so Einflussnahme durch Parteien, die dieses Amt zu dem Zeitpunkt besetzen. In Deuitschland ist die Justiz immer noch weit abhängiger als in den meisten anderen Staaten Europas

Whistleblowing als Werkzeug bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Vor allem auch in Deutschland sind viele der vergebenen Aufträge an private Dienstleister gezeichnet durch korruptes Verhalten. Um dies zu verhindern muss, neben den Mechanismen von Transparency Interntaional gegen Korruption ebefalls Whistleblower als tragende Kraft im Kampf gegen Korruption in den Vordergrund rücken. Somit können auch Länder und Kommunen mehr Vertrauen in den Staat fördern.

Medien - Pressefreiheit

Die Pressefreiheit muss wieder mehr geschützt werden, damit Journalisten bei Enthüllungen trotzdem Ihre Quellen schützen können. Der Einfluss des Staates auf investigativen Jorunalismus muss hinter dem Interesse des Gemeinwohls zurückstehen und langfristig komplett verschwinden . Ebenso müssen aber auch Medien und Journalisten wieder mehr Ihrer eigentlichen Aufgabe nachkommen und Nachrichten verbreiten statt Vermutungen und Meinungen.

Rehabilitation bisheriger Whistleblower

Der bisherige Umgang mit Whistleblowern ist beschämend. Statt die Mißstände zu beseitigen werden die meisten verfolgt und mit Strafen belegt. Diese rechtsfremde Verhalten durch die Politik muss ein Ende finden, denn es schadet der Zivilcourage in der Bevölkerung und dem Gemeinwohl.

Chelsea Manning

Die Whistleblowerin Chelsea Manning (ehemals Bradley Manning) spielte eine zentrale Rolle in der Weitergabe geheimer Dokumente an WikiLeaks. Auf sie gehen Daten zurück die später zur Veröffentlichung der Videoaufnahmen des Beschusses und Todes irakischer Zivilisten und Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters durch einen amerikanischen Kampfhubschrauber am 12. Juli 2007 führten. Ebenso wurde durch sie ein Blick auf die Sicht der US-Admnistration auf andere Staaten und Politiker möglich und die Offenlegung von Informationen zum Gefangenenlager Guantanamo sowie Folterungen. Sie sitzt noch heute in einem US-Amerikanischen Gefängnis.

WikiLeaks

Wikileaks war das erste Portal welches es Menschen ermöglichte Leaks auch in großen Datenmengen einzureichen, ohne das der Whistleblower entlarvt würde. Bekannt wurde WikiLeaks vor allem durch die Enthüllungen geheimer Dokumente die Kriegsverbrechen der USA (Folter, Collateral Murder Video) belegten. Im Laufe der Jahre wurden weitere Enthüllungen zu verschiedenen Themen veröffentlicht es Begann weltweit ein Feldzug von Staatsoberhäuptern und Finanzmanagern gegen die Organisation. In Folge dessen wurde stufenweise Spendenmöglichkeiten blockiert und strafrechtlich gegen die Betreiber, unter anderem Julian Assange, ermittelt.

Julian Assange

Julian Assange, Mitgründer von WikiLeaks, spielte lange eine entscheidende Rolle in der Publikation der durch Whistleblower eingesendeten Daten. Er war lange das offizielle Gesicht von WikiLeaks, bis er durch einen Vorwurf der Vergewaltigung per internationalen Haftbefehl durch die schwedische Regierung versucht wurde zu verhaften, was an sich schon ungewöhlich ist. Er flüchtete in die Equadorianische Botschaft in London um der Auslieferung nach Schweden zu entgehen, da diese vorraussichtlich dem Auslieferungsgesuchen der USA nachgekommen wären, aufgrund der veröffentlichung geheimer Dokumente. Die Isolation an einem einzigen Ort seit 2012 zeigt bereits gesundheitliche Folgen.

Edward Snowden

Der Whistleblower Edward Snowden wurde bekannt durch die Weitergabe eine Fülle geheimer Daten der USA welche einen massiven Einblick in das Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken von Geheimdiensten boten – überwiegend jenen der Vereinigten Staaten (NSA, CIA) und Großbritanniens (GCHQ). Dies löste die noch heute anhaltende NSA-Affäre aus in der bekannt wurde das der US-Amerikanische Geheimdienst unter Zuhilfenahme des GCHQ nahezu die ganze Welt ausspioniert und dabei unterstützt wird durch große Unternehmen wie unter anderem Apple, Google, Microsoft, AT&T und Facebook. Edward Snowden wurde für den Friedensnobelpreis nominiert und mehrfach von nichtstaatlichen Organisationen ausgezeichnet aber von der Politik weltweit nahezu im Stich gelassen. Er sitzt heute immer noch in Moskau im Asyl fest und kann nicht woanders hinreisen ohne wegen Verrats festgenommen zu werden.

Glenn Greenwald

Für die journalistische Aufarbeitung der Leaks durch Edward Snowden, war maßgeblich Glenn Greenwald, damals noch Journalist bei der britischen Zeitschrift Guardian, verantwortlich, In den ersten Tagen arbeitete dieser gemeinsam mit anderen Mitarbeitern und Snowden daran die geleakten Daten zu verifizieren und journalistisch vorzubereiten. Im Zuge der langen Ermittlungen wurden sowohl er, sein Arbeitgeber und Familienmitglieder durch die Politik bedroht. Im Jahr 2013 verließ er den Guardian und gründete mit anderen Journalisten zusmmen das Online-Magazin The Intercept.

The Intercept

Finanziert wird diese Online-Zeitschrift durch den Ebay-Gründer Pierre Odymar der gemeinwohlorientiert agiert, und verpflichtet sich pressefreiheitlichen Grundsätzen auf Basis seiner Unabhängigkeit von staatlichen Organen. Einer der Urheber ist Glenn Greenwald, der durch seine Erfahrungen im Zuge der NSA-Affäre eine andere Form des Journalismus favorisiert. Mittlerweile ist die Seite für den Besuch durch US-Militärische Stellen gesperrt aufgrund der Veröffentlichung von Details welche Kriterien gelten damit Personen auf eine Liste für potentielle Dronenziele kommen.

Transparency International (TI)

Vor allem gegen Korruption in der Wirtschaft gerichtet, bietet TI vor allem Whistleblowern aus den Bereichen Wirtschaft und Politik die Möglichkeit, Missstände anonym zu melden. TI setzt sich seit Jahren für eine Welt ohne Korruption ein, da viel Geld alleine dadurch in die Hände weniger fließt und dem Gemeinwohl fehlt. 

Wir alle

Wenn man Menschen fragt, wer Edward Snowden ist, wissen unglaublich wenige mit diesem Namen etwas anzufangen... obwohl die von Ihm geleakten Daten nahezu alle Menschen betreffen. Es liegt aber vor allem an uns Bürgern die Hinweise von Whistleblowern ernst zu nehmen, die sie unter Einsatz Ihrer Gesundheit, Freiheit und Leben an uns weiter geben. Es reicht eben nicht, dass Dinge bekannt werden und Organisationen wie WikiLEaks, TI oder viele andere sich dann weiter darum kümmern. Vielmehr muss sich ein breiter gesellschaftlicher Protest gegen diese Machenschaften etablieren und ebenso breiter Rückhalt für Whistleblower in der Bevölkerung gegeben sein. Denn Whistleblower riskieren ihr Leben für jeden einzelnen von uns um Freiheit und Demiokratie zu bewahren.

Politik

Politik ist oft verflochten mit der Wirtschaft, denn für die Wirtschaft ganz besonders fleissige Politiker haben nach ihrer Karriere, oder bereits währenddessen, einen lukrativen Job im Vorstand eines Unternehmens. Umso wichtiger ist es diese Verbindungen bereits während der Amtszeit von Politikern öffentlich zu machen und zu bestrafen. Denn andernfalls verliert die Politik noch mehr des ohnehin schon verringerten Vertrauens der Bürger in die Demokratie.

Geldinstitute

Diverse Geldinstitute, darunter viele Banken, helfen reichen Menschen dabei Steuern zu hinterziehen und unterstützen dabei den Diebstahl am Gemeinwohl. Es ist wichtig Whistleblower auch hier zu haben, da schon WikiLeaks diverse interne Papiere von Banken veröffentlich hatte in denen Steuerbetrüger, darunter auch Politiker, zu finden sind. Vor allem Geldinstitute arbeiten massiv gegen WikiLeaks, sei es zur Zeit der Veröffentlichung von Papieren der Bank Julius Bär, oder später als Geldinstitute Stück für Stück Finanzen einfroren und an Wikileaks gerichtete Spenden verhinderten.

Konzerne

Vor allem Transparency International ist auf Whistleblower aus Konzernen angewiesen, um weiter Korruption aufzudecken und die Politik damit zu zwingen diese zu bekämpfen.

1 Wenn ihr an eurem Arbeitsplatz oder wo auch immer Beweise findet zu Taten die das Gemeinwohl schädigen, wendet Euch an entsprechende Institutionen. Diese können mit mehr Möglichkeiten und für Euch wesentlich ungefährlicher diesen Dingen auf den Grund gehen. Für Korruption bei Firmen oder Politik wendet Euch an die Transparency International Whistleblower Seite, bei Gesetzen die gegen die Bürger sind, wendet Euch an die WikiLeaks Whistleblower Seite. Für Verbrechen gegen das Tierwohl wendet Euch an die Seite von PETA.
2 Klärt eure Mitmenschen darüber auf wer Edward Snowden, Chelsea Manning, Julian Assange und die vielen anderen Menschen sind und was sie für uns alle getan haben. Klärt sie darüber auf, was diesen mutigen Menschen riskiert haben und passiert, obwohl sie uns allen nur einen unglaublichen Dienst erwiesen haben.
3 Helft Menschen die einen solchen mutigen Schritt gegangen sind und unterstützt sie bei Ihrer Veröffentlichung solcher Mißstände. Hinweise dazu wie das geht findet ihr auf Seiten von Transparency International, Wikileaks und anderen Nichtregierungorganisationen (NGO).
4 Fragen lokale Politiker wie sie zu diesem Thema stehen. Schaut Euch auch Ihre Eistellung und Abstimmungsverhalten auf der Website abgeordnetenwatch.de zu solchen Themen an, wenn diese zukünftig stattfinden.
5 Lest Euch weiter in dieses Thema ein, denn die Abgründe der Korruption und Verschleierung sind größer als jeder sich vorstellen kann. Je mehr davon wissen, um so mehr können wir auch für Whistleblower tun. Teilt unsere Themenseite in sozialen Netzwerken um noch mehr Menschen darauf aufmerksam zu machen.

Wenn Du Bücher zu dem Thema kaufen willst, unterstütze bitte deinen kleinen Buchladen um die Ecke. Solltest du dazu keine Möglichkeit mehr haben, kannst du die Bücher immer noch über buch7 (75% des Gewinns geht an soziale, kulturelle oder ökologische Projekte) kaufen.

 

Bücher

 

Links

  • WikiLeaks (LINK)
    Website des Umweltbundesamtes zum Thema Biodiversität mit weiteren Unterpunkten
  • Transparency International (LINK)
    Informations-Portal zur biologischen Vielfalt des Bundesamtes für Naturschutz (BfN)
  • Whistleblower Netzwerk e.V. (LINK)
    Themenseite der Naturschutzorganisation BUND
  • Alle Veröffentlichungen von WikiLeaks (LINK)
    Guit sortierte Liste aller bisherigen Veröffentlichungen durch WikiLeaks (Wikipedia-Seite)

 

Filme / Videos

  • Citizenfour
    Detaillierte Dokumentation der Ereignisse die damals stattfanden, unglaublich spannend und leider unglaublich real
  • Schweig, Verräter! ARTE Doku
    Whistleblower packen in dieser ARTE Doku über ihr Schicksal als "Verräter" und angeklagte "Straftäter" aus

 

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