Geheimverhandlungen

Verwandte Themen: CETA | TISA | TTIP  Lobbyismus  Geheimverhandlungen

Nahezu alle Verhandlungen zu kommenden Abkommen (TTIP, TISA, CETA) zwischen der EU und anderen Staaten, finden derzeit im geheimen statt. Weder demokratisch gewählte Parlamente noch die Öffentlichkeit (weder Journalisten noch Nichtregierungsorganisationen) haben Zugang oder werden beteiligt und das schlimme ist: Sind diese Abkommen einmal beschlossen, sind diese nicht mehr veränderbar.

Der Grund für diese Geheimverhandlungen ist, das deren Befürworter sich bisher nicht mit diesen Abkommen innerhalb der Organisation WTO (World Trade Organization) durchsetzen konnten. So wird nun versucht diese Verhandlungen im geheimen ohne den engen Rahmen von WHO-Veranstaltungen zu führen.

Vor allem die USA haben zur Bedingung gemacht das Ihre Forderung im Rahmen dieses Abkommens für fünf Jahre nach Inkrafttreten oder ergebnislosem Ende dessen weiter geheim bleiben. Aber auch die EU mauert und ist nicht bereit die Öffentlichkeit in die Ausarbeitung solcher Abkommen mit einzubeziehen.

Demokratie wird ausgehebelt

Wenn Verhandlungen zu verschiedenen Abkommen geheim ablaufen, welche das Leben von mindestens 600 Millionen Menschen in vielen Lebensbereichen betreffen, dann hat das nichts mehr mit Demokratie zu tun. Wenn nur Interessengruppen der großen Industrien und nicht die gewählten Vertreter der Bürger (Parlamente) oder Nichtregierungsorganisationen (NGO) Einfluss nehmen können, dann muss man anfangen die Politik zu ändern die so etwas erlaubt.

Klientelpolitik

Alle diese Abkommen wie TTIP, TISA, CETA, NAFTA oder andere, haben alleine das Ziel den Umsatz großer Unternehmen zu steigern. Keinem von UNS ist damit geholfen wenn Sozial- oder Umweltstandards abgebaut werden, wenn Unternehmen uns als Staaten verklagen dürfen, wenn Arbeitnehmerrechte, Produktionsstandards und Verbraucherschutz ausgehöhlt werden. Keinem einzelnen von UNS ist damit geholfen wenn die demokratische Rechtsstaatlichkeit mißachtet und untergraben wird.

1 Setz dich ein für Transparenz, zum Beispiel über Petitionen, denn es betrifft Dich selbst.
2 Beteilige dich an Demonstrationen, um Dich für mehr Transparenz einzusetzen.
3  
4  Klärt Familie und Freunde auf die noch nicht genau über die Geheimverhandlungen Bescheid wissen. Teilt das Video, denn es geht alle an. Sharing is Caring!
5  Schaut Euch genau an was Politiker zum Thema Geheimverhandlungen sagen und was sie später wirklich dagegen machen. Die meisten reden nur, und versagen danach. Bildet Euch eure eigene Meinung.
6  Teile dieses Thema auf Facebook, Twitter, Pinterest & Co.        Sharing is Caring!

Links:

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen