TISA

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TISA ist kurz erklärt: Verhandelt wird der einfacherer Zugang ausländischer Unternehmen auf den Märkten der betroffenen Länder. Privatisierung heisst das, und vorstellbare Ziele sind, das z. B. unsere Schulkantinen von Unternehmen wie Coca-Cola oder McDonald's betrieben werden. Weiterführende Schulen und Krankenhäuser werden sich nur noch wohlhabende Menschen leisten können, und die Unternehmen der jewiligen Ländern sprechen sich untereinander ab wieviel Lohn und Urlaub die Arbeiter erhalten. Auch hier werden "Handelshemmnisse" entfernt und es ermöglicht folgende Standards abzubauen:

  • Umweltschutz
  • Verbraucherschutz
  • Sozialstandards

Dies alles geschieht wieder einmal hinter verschlossenen Türen, dafür aber unter Einfluss der Konzernlobbyisten. Mit deren Hilfe werden demokratisch erkämpfte Regelungen und Vorschriften, die allen BürgerInnen dienen, den Interessen von Konzernen aber im Wege stehen. Unter anderem staatliche Dienstleistungen der Grundversorgung (Gesundheits-, Energie- und Wasserversorgung, Bildung und mehr) sollen privaten Unternehmen überlassen werden.

Sozialabbau - Privatisierung

Öffentliche Unternehmen sind Staatsbetriebe, also Firmen die allen Bürgern gehören und der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen. Dies sind Betriebe die enorm wichtig sind für die Grundlagen eines Staates wie z.B. Verkehrsunternehmen (Deutsche Bahn, Flughäfen, Häfen, etc.), Telekommunikationsunternehmen (Telekom, Deutsche Post), Gesundheitssektor (Krankenhäuser), Energie- und Wasserersorger (Stromerzeuger, Wasserwerke), Bildungseinrichtungen (Schulen, Hochschulen, Universitäten), Wohnungsbaugesellschaften (für den Bau sozialer Wohnungen) und viele andere. Viele dieser Bereiche werden durch Kommunen und Staat zunehmend an private Investoren verkauft (sprich Konzerne) in der Hoffnung die wachsenden Schulden zumindest kurzzeitig zu Bremsen. Die Folge ist das diese Staatsbetriebe nicht mehr dem Gemeinwohl sondern den "kommerziellen Erwägungen" und Gewinninteressen der Unternehmen versplichtet sind. Dabei zeigen Beispiele von Privatisierung in anderen Ländern wie Paris (Privatisierung der Wasserversorgung, der Wasserpreis stieg um 265% und Paris musste die Wasserbetriebe zurückkaufen) oder auch London (Privatisierung der U-Bahn, die Infrastruktur zerfiel und der Kollaps drohte aufgrund fehlender Wartung, London kaufte die U-Bahn zurück / PDF) das diese Privatisierung vor allem teuer für die Staaten und deren Bürger wird. Denn oft ziehen Investoren nur Geld aus diesen Bereichen ab ohne sich um die Aufrechterhaltung und Wartung zu kümmern. Am Ende sind die Bereiche marode und müssen für teures Geld und noch mehr Schulden vom Staat zurück gekauft werden um diese Instandzusetzen. Bereits hierzulande kann man die Folgen dessen erkennen:

  • Die Deutsche Bahn AG (teilprivatisiert) unterließ die Wartung der Züge der Berliner Tochtergesellschaft S-Bahn um mehr Profit zu erwirtschaften. Ende des Liedes war das 2009 mehr als zwei drittel des Fuhrparks außer Betrieb nehmen musste. Dies geschah als Sicherheitsauflage, da die S-Bahn Ihrer Selbstverpflichtungen nicht nach kam und die Aufsichtsbehörde angelogen hatte. Man nahm billigend mögliche Tote durch kaputte Züge in Kauf als auch den Verkehrskollaps einer Großstadt. (Quelle: RBB)
  • Krankenhäuser geraten durch das gezielte Runterschrauben von Investitionen durch den Staat unter Druck durch fortschreitende Verschuldung. Am Ende werden die Kliniken an an private Investoren verkauft. Da diese Investoren auf Gewinnmaximierung aus sind, sind die Folgen ausgedünntes und dadurch krankes und überarbeites Personal, Erfolgsquoten für Mindestoperationen für Chefärzte, Spezialisierungen auf lukrative Eingriffe und vernachlässigung der Grundversorgung, unsinnige und hochdotierte Therapien und künstlich länger am Leben gehaltene Menschen... denn nur lebende Menschen bringen Profit. (Quelle: Spiegel Online)
  • Polizei ist kein Beispiel für ein staatseigenes Unternehmen... sondern sie ist die ausführende Gewalt in diesem Staat. Trotzdem sind wir auch hier auf dem Weg einer schleichenden Privatisierung. Schon jetzt gibt es massive Kürzungen bei der Feuerwehr und vor allem der Polizei. In ländlichen Gegenden werden Wachen geschlossen und die Wege zu Verbrechen werden immer länger. In größeren Stadten sind die Öffnungszeiten der Reviere stark eingeschränkt und die übrigen Beamten müssen diese Kürzungen durch Überstunden kompensieren. Alleine in Berlin waren bereits im ersten Halbjahr bei der Bereitschaftspolizei über 100.000 Überstunden aufgelaufen. Das diese Menschen durch Überlastung schlechte Entscheidungen treffen können, und das Privatleben vor die Hunde geht bei diesem eh schon durch Schichten schwierigen Job, sollte jedem aufgehen (Quelle: Berliner Morgenpost). Nach diesem Gespare wird langsam klar das es an Polizisten fehlt, die aber erst mal ausgebildet werden müssen. Um dies in Deutschland zu kompensieren sollen nun in dreimonatigen Kursen sogenannte Wachpolizisten ausgebildet werden, welches der Ausbildungszeit eines Polizisten in den USA gleichkommt (zwischen 3-6 Monaten) mit bekannten Folgen. In Österreich wird vieles bereits jetzt an private Sicherheitsdienste übergeben, was eigentlich in die Obhut des Staates gehört. Vielleicht gibt es das auch bald in Deutschland (Quelle: ZEIT).

Diese Beispiele zeigen das solche Staatsbetriebe NICHT einem Markt überlassen werden dürfen, der lediglich der Gewinnmaximierung um jeden Preis dient. Denn sie erfüllen Aufgaben, die weit über wirtschaftliche Belange hinaus gehen und nicht nach den Maßstäben von Gewinn oder Rentabilität geführt oder beurteilt werden dürften. Staatsbetriebe sind auch die wertvolle Rücklage von Staaten, die nicht ohne triftige Gründe veräußert werden sollten. Und CETA würde sogar noch eine Beschleunigung der Privatisierung staatlichen Eigentums bewirken und den Sozialstaat stückweise immer mehr demontieren.

Freihandelsabkommen nur für das Wohl aller Parteien

Freihandelsabkommen sind in den wenigsten Fällen von Vorteil für die Büger der Staaten zwischen denen sie verhandelt und beschlossen werden. Vor allem geht es um Wirtschaftsmacht, Geopolitik und ein Finanzsystem welches in immer stärkeren Maße die reichsten Menschen der Welt unterstützt und auf der anderen Seite immer mehr Armut erzeugt. Freier Handel geschieht jeden Tag und benötig keine weiteren Freiheiten, denn die vorhandenen Freiheiten richten bereits massive Schäden an Mensch und Umwelt an.

1 Geh auf Demonstrationen gegen Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, TISA, TPP, EPA denn sie dienen nur Konzerninteressen. Verlierer sind die normalen Arbeitnehmer.
2 Frage deine Familie und Freunde ob Sie TISA und dessen gefahren kennen.
3 Schreib an die Politiker in dem Ort / Stadt in dem du lebst. Sage Ihnen das DU es willst das sie TISA unterstützen.
4 Beteilige dich an Online- und Offline-Petitionen gegen TISA.
5 Teile den Link dieses Themas auf Facebook, Twitter, Pinterest & Co.        Sharing is Caring!

 

Text folgt

 

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